Allgemeine Geschäftsbedingungen für Vertriebsleistungen
Stand: 26. Mai 2014
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und sonstigen Leistungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Waren durch die cepharum GmbH (nachfolgend cepharum genannt). Sie werden vom Käufer der Ware (nachfolgend Kunde genannt) durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Abweichende Bedingungen des Kunden, die nicht ausdrücklich durch cepharum schriftlich anerkannt wurden, sind nicht Vertragsbestandteil.
2. Angebote, Preise, Vertragsabschluss
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Soweit nicht anders angegeben oder durch Rechtsvorschriften anders gefordert, erfolgen alle Preisangaben in Euro zuzüglich Mehrwertsteuer und zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten.
Die angegebenen Preise enthalten keinen Anspruch auf durch cepharum zu erbringende Support-Leistungen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder mit Auslieferung der Ware zustande. Falls die Ware nicht mehr verfügbar sein sollte, behält cepharum sich vor, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären. cepharum ist in diesem Fall nicht mehr zur Lieferung der Ware oder eines geeigneten Ersatzes verpflichtet. Dies gilt ebenso bei Druckfehlern, Irrtümern oder Preisänderungen.
cepharum behält sich das Recht vor, in Teilen zu liefern und/oder zu berechnen.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsfrist
Der Kunde hat als Endverbraucher das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt am Tag des Vertragsschlusses.
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde cepharum mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafür das angefügte Widerrufsformular verwenden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden.
Der Widerruf ist zu richten an:
cepharum GmbH
Josef-Orlopp-Straße 48
10365 Berlin
E-Mail: info@cepharum.de
Telefon: +49 (30) 57701533
Fax: +49 (30) 57701498
Ein Widerrufsrecht besteht nach §312 d Abs. 4 Punkt 1 BGB ausdrücklich nicht nach Erhalt von kostenpflichtigen Lieferungen, die auf direkten Kundenwunsch erstellt wurden (z.B. Print on Demand) oder der Sache nach nicht zur Rücksendung geeignet sind (z.B. die rein elektronische Bereitstellung von PDF-Dokumenten oder vergleichbaren Dateien, nachdem der Download gestartet wurde).
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat cepharum alle vom Kunden bereits erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von cepharum angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Widerrufsmitteilung zu diesem Vertrag eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet cepharum dasselbe Zahlungsmittel, welches bei der ursprünglichen Transaktion verwendet wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. cepharum kann die Rückzahlung verweigern, bis die zurückgesendeten Waren eingetroffen sind oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die empfangenen Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung.
Kann die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt in jedem Fall 12 Monate nach dem Vorliegen der Voraussetzungen für den Fristbeginn.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Lieferung und Gefahrübergang
Die gemachten Angaben über Lieferfristen und -termine sind unverbindlich, soweit nicht ein fester Liefertermin zugesagt wurde. Ein Überschreiten von Lieferfristen berechtigt nicht zum Rücktritt. Dies gilt insbesondere bei Verzögerungen im Versand durch höhere Gewalt (hierzu zählen u.a. Naturkatastrophen, behördliche Erlasse oder Streiks). cepharum hat derartige Verzögerungen auch bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen nicht zu vertreten. Dies gilt weiterhin auch für den Fall, dass die außergewöhnlichen Ereignisse bei Zulieferern oder anderen Lieferanten eintreten.
Im Falle des Lieferverzuges oder der von cepharum zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung bleiben Schadensersatzansprüche ausgeschlossen, es sei denn, es liegen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
Der Gefahrübergang geschieht zum Zeitpunkt des Versands der Ware. Diese ist unmittelbar nach dem Empfang auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Reklamationen und Mängelrügen können nur in schriftlicher Form und innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Ware berücksichtigt werden. Bei Rücksendungen erfolgt der Gefahrübergang mit der Annahme der Sache an oben genannte Adresse.
5. Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
Bei Lieferung gegen Rechnung ist diese innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von cepharum. Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Überlassung der Ware im Tauschweg sind dem Kunden nicht gestattet. Bei Zahlungsverzug des Kunden kann die Herausgabe der Vorbehaltsware verlangt werden. Die Rücknahme der Ware gilt nicht als Rücktritt vom Kaufvertrag, es sei denn, dass der Rücktritt von cepharum schriftlich erklärt wird.
6. Haftung, Gewährleistung, zugesicherte Eigenschaften
Die Haftung richtet sich ausschließlich nach den hier genannten Verkaufs- und Lieferbedingungen. Alle hierin nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche, auch Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhten auf einer grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch cepharum, durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im kaufmännischen Verkehr ist cepharum außerdem berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretung eigener, gegenüber Herstellern, Lieferanten oder Autoren bestehender Gewährleistungsansprüche zu beschränken, es sei denn, der Mangel hat seine Ursache im Verantwortungsbereich von cepharum. Wenn ein rechtzeitig gerügter Mangel vorliegt, ist cepharum nach seiner Wahl berechtigt, den mangelhaften Gegenstand nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Kunde kann in diesem Falle erst nach Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche (Wandelung oder Minderung) geltend machen. Darüber hinaus bestehen grundsätzlich keine weiteren Schadensersatzansprüche wegen unmittelbarer und mittelbarer Schäden gegen cepharum.
Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, ist es grundsätzlich erforderlich, dass fehlerhafte bzw. defekte Teile und eine genaue Fehlerbeschreibung an cepharum geschickt bzw. eingeliefert werden. Unsachgemäße Benutzung, Lagerung und Handhabung von Geräten oder Programmen, sowie Fremdeingriffe haben zur Folge, dass der Gewährleistungsanspruch erlischt. Sollten im Rahmen der Reparaturbemühungen auf den zu reparierenden Geräten befindliche Daten verloren gehen, so ist dieses Risiko vom Kunden zu tragen.
Die Haftung von cepharum ist auf solche Schäden beschränkt, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss nach den zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen vernünftigerweise zu rechnen war.
Bei Lieferung von Software (z.B. Computer-Programmen) erkennt der Kunde an, dass die Möglichkeit von Fehlern in der Software in allen Anwendungsbereichen nicht völlig ausgeschlossen werden kann. cepharum ist nicht verantwortlich für den korrekten Einsatz der Ware durch den Kunden, für die Datensicherung, für die Lauffähigkeit von bestellter Software auf dem vom Kunden zum Betrieb vorgesehenen Computersystem, oder dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder für ein bestimmtes Vorhaben des Kunden ganz oder nur teilweise geeignet sind.
7. Export
Die gelieferten Produkte sind zur Benutzung und zum Verbleib in dem mit dem Kunden vereinbarten Lieferland bestimmt. Ist ein Export beabsichtigt, so verpflichtet sich der Kunde, deutsche und ausländische Exportkontrollbestimmungen und -beschränkungen zu beachten und gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.
8. Datenschutz
Die Bestimmungen der Datenschutzerklärung von cepharum sind fester Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie sind jederzeit im Internet abrufbar unter:
http://cepharum.de/datenschutz.html
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Erfüllungsort für alle Ansprüche aus den mit cepharum geschlossenen Verträgen ist ausschließlich Berlin. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Vertragspartnern, die Kaufleute im Sinne des HGB sind, sowie mit Firmen und Personen, die ihren Sitz bzw. Wohnsitz im Ausland haben, wird Berlin vereinbart. Allen Verträgen liegt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zugrunde. Die Vertragssprache ist deutsch.
10. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, oder dieser Vertragstext eine Regelungslücke enthalten, so werden die Vertragsparteien die unwirksame Bestimmung durch angemessene Regelungen ersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entsprechen. Die Gültigkeit der übrigen Regelungen bleibt davon unberührt.
Anhang: Widerrufsformular
Eine Vorlage für Ihren Widerruf finden Sie im Anhang der Druckversion dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen!